Aktualisiert am 9.11.2013
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Nutzungsberechtigung
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Datenschutz
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Eigentumsrechte
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Lizenz für Loquito X -Content und Benutzer-Content
Vorbehaltlich deiner Erfüllung der Regelungen und Bedingungen aus vorliegenden Nutzungsbedingungen gewährt dir Loquito X eine begrenzte, nicht-exklusive und nicht-übertragbare sowie nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff auf jeglichen sowie das Anzeigen und Ausdrucken von jeglichem Loquito X -Content ausschließlich für den persönlichen und nicht-geschäftlichen Gebrauch. Vorbehaltlich deiner Erfüllung der Regelungen und Bedingungen aus vorliegenden Nutzungsbedingungen gewährt dir Loquito X eine begrenzte, nicht-exklusive und nicht-übertragbare sowie nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff auf jeglichen sowie das Anzeigen und Ausdrucken von jeglichem Benutzer-Content ausschließlich für den persönlichen und nicht-geschäftlichen Gebrauch. Du wirst den Service oder den allgemeinen Content nur in der Form und zu den Zwecken verwenden, kopieren, anpassen, verändern, zur Erstellung abgeleiteter Arbeiten verwenden, verbreiten, lizenzieren, verkaufen, übertragen, öffentlich zeigen oder vorführen, übermitteln, streamen, ausstrahlen oder sonst wie nutzen, wie in vorliegenden Nutzungsbedingungen ausdrücklich zugelassen. Dir werden weder implizit noch anderweitig irgendwelche Lizenzen oder Rechte hinsichtlich der Rechte am geistigen Eigentum Loquito X oder seiner Lizenzgeber gewährt, ausgenommen diejenigen Lizenzen und Rechte, die in vorliegenden Nutzungsbedingungen ausdrücklich vorgesehen sind.
Benutzer-Content
Wir können den Benutzern nach unserem alleinigen Ermessen erlauben, Benutzer-Content auf der Seite oder über den Service zu posten, hochzuladen, zu veröffentlichen, zu senden oder zu übermitteln. Loquito X beansprucht keinerlei Eigentumsrechte an deinem Benutzer-Content und kein Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ist als Einschränkung irgendwelcher deiner Rechte zur Nutzung und Verwertung deines Benutzer-Contents auszulegen. Indem du Benutzer-Content über den Service zur Verfügung stellst, gewährst du Loquito X hiermit eine weltweite, unwiderrufliche, zeitlich unbegrenzte, nicht-exklusive, übertragbare und lizenzgebührenfreie Lizenz mit Berechtigung zur Unterlizenzierung, um den betreffenden Benutzer-Content zu benutzen, kopieren, verändern und verbreiten, auf ihn zu verweisen, ihn zu speichern, zwischenzuspeichern, zu lizenzieren, verkaufen und übertragen, öffentlich zu zeigen und vorzuführen, zu übermitteln und zu streamen, auszustrahlen und anderweitig zu verwerten. Dazu nutzt Loquito X Kanäle jeder Form, in jedem Medium und auf der Grundlage jedweder Technologie, die heute bereits bekannt sind oder künftig entwickelt werden. Diese Kanäle werden von Loquito X ausgewählt, es muss mit ihnen jedoch keine Geschäftspartnerschaft bestehen. Die Verbreitung des Benutzer-Contents kann jedem beliebigen Zweck dienen, darunter auch kommerzielle und nicht-kommerzielle Zwecke. Zudem gewährst du Loquito X das Recht, diese Rechte an Dritte zwecks der Bearbeitung des Contents über Kanäle Dritter unterzulizenzieren, worunter auch die virale Verbreitung deines Benutzer-Contents fällt. Du stimmst zu, dass keinerlei Verbreitungskanäle Loquito X oder Dritter irgendwelche Verpflichtungen übernehmen, dir für die hier gewährten Lizenzen für deinen Benutzer-Content Gegenleistungen zu erbringen.
Du bestätigst und stimmst zu, dass du alleinverantwortlich für jeglichen Benutzer-Content bist, den du über den Service zur Verfügung stellst. Dementsprechend erklärst und gewährleistest du: (i) dass du entweder der einzige und exklusive Eigentümer sämtlichen Benutzer-Contents bist, den du über den Service verfügbar machst, oder dass du über alle Rechte, Lizenzen, Genehmigungen und Freigaben verfügst, die notwendig sind, um Loquito X gemäß vorliegenden Regelungen die Rechte an solcherlei Benutzer-Content zu gewähren; und (ii) dass weder der Benutzer-Content noch dein Posten, Hochladen, Veröffentlichen, Senden oder Übermitteln des Benutzer-Contents bzw. die Benutzung des Benutzer-Contents (ganz oder in Teilen) durch den Service, in seinem Rahmen oder mit seiner Hilfe oder auf andere Art und Weise die Patente, Urheberrechte, Markenrechte, Geschäftsgeheimnisse, moralischen Rechte oder sonstigen Rechte Dritter am Eigentum oder geistigen Eigentum oder sonst welche Rechte am eigenen Bild oder Datenschutzrechte Dritter verletzen wird, und dass dadurch auch sonst keinerlei anwendbaren Gesetze oder Vorschriften verletzt werden.
Einreichung von Ideen oder Vorschlägen
Bei jedem Vorschlag und jeder Idee, die du zusätzlich zu anderen Zusicherungen und Gewährleistungen wie dargelegt in diesen Nutzungsbedingungen bei Loquito X einreichst, sicherst du zu und gewährleistest, dass du das Recht auf Wiedergabe dieser Ideen oder Vorschläge an Loquito X besitzt und dass eine solche Wiedergabe nicht die Rechte irgendeiner anderen Person oder Partei verletzt. Du verteidigst Loquito X und hältst Loquito X schadlos gegen alle Ansprüche, Verluste, Aufwendungen und Verbindlichkeiten, welche aufgrund einer Verletzung der vorstehenden Zusicherungen und Gewährleistungen durch dich entstehen.
Mit dem Einreichen deiner Idee oder deines Vorschlags bestätigst du und erkennst an, dass Loquito X eine Reihe an etablierten Produktlinien besitzt und kontinuierlich an neuen Produkten, Dienstleistungen und Technologien arbeitet, und dass Loquito X somit derzeit oder in Zukunft intern Vorschläge, Ideen oder Informationen entwickeln kann oder Vorschläge, Ideen oder Informationen von anderen erhalten kann, die möglicherweise den von dir zur Verfügung gestellten Vorschlägen und Ideen ähneln. Dementsprechend ist dieses Abkommen nicht als Zusicherung oder Folgerung auszulegen, dass Loquito X nicht unabhängig Produkte, Dienstleistungen oder Ideen entwickelt oder deren Entwicklung für sich selbst oder andere autorisieren wird, die mit den von dir eingereichten Vorschlägen oder Ideen konkurrieren oder diesen ähneln. Darüber hinaus übernimmt Loquito X keine treuhänderische oder vertrauliche Verpflichtung irgendeiner Art in Bezug auf die von dir gemachten Vorschläge, Ideen oder Anregungen in Bezug auf Loquito Xs Produktlinien oder Dienstleistungen. Du verstehst, dass wir deine Ideen, Vorschläge, Produkte, Verbesserungen oder andere Informationen, die du uns übermittelst oder preisgibst, nicht vertraulich behandeln können und dies nicht zusichern, auch wenn die Dokumente als vertraulich gekennzeichnet sind oder du auf den vertraulichen Charakter der Informationen hinweist, es sei denn, wir unterschreiben eine gesonderte schriftliche Vertraulichkeitsvereinbarung. Du erklärst dich außerdem damit einverstanden, dass Loquito Xs Bereitschaft, Vorschläge oder Ideen zu bewerten, kein Eingeständnis von Loquito X bezüglich der Neuheit, Priorität oder Originalität einer Idee ist und Loquito Xs Recht darauf, bestehende oder zukünftige Patente oder Urheberrechte, welche die Ideen beanspruchen, anzustreiten, nicht beeinträchtigt. Du bestätigst, dass Loquito X bei der Prüfung dieser Vorschläge oder Ideen keine Haftung übernimmt und stimmst zu, ausschließlich auf den Schutz zu vertrauen, der gemäß der Patent- und Urheberrechtssatzung der Vereinigten Staaten von Amerika gewährt werden kann.
Copyright
Loquito X achtet die Urheberrechte und erwartet dasselbe auch von seinen Benutzern. Loquito X hat sich eine Richtlinie gegeben und sie zur Anwendung gebracht, in der unter gegebenen Umständen die Stornierung der Konten registrierter Benutzer vorgesehen ist, die wiederholt die Urheberrechte anderer verletzen oder dessen verdächtigt werden.
Generelle Verbote
Du erklärst dich damit einverstanden, Folgendes zu unterlassen:
•das Posten, Hochladen, Veröffentlichen, Einsenden oder Übermitteln jeglicher Inhalte (einschließlich Links zu solcherlei Inhalten), (i) die Patente, Urheberrechte, Markenrechte, Geschäftsgeheimnisse, Urheberpersönlichkeitsrechte oder Rechte am geistigen Eigentum sowie Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte beeinträchtigen, missbrauchen oder verletzen; (ii) die geltende Gesetze oder Vorschriften verletzen oder eine solche Verletzung unterstützen, oder die Anlass zu zivilrechtlichen Haftungsverpflichtungen geben würden; (iii) die unaufrichtig, unwahr, irreführend oder betrügerisch sind; (iv) die diffamierend, obszön, pornografisch, vulgär oder anstößig sind; (v) die Diskriminierung, Fanatismus, Rassismus, Hass oder Belästigungen fördern bzw. dazu ermuntern, anderen zu schaden; (vi) die gewalttätig oder bedrohlich sind bzw. gewalttätige Handlungen oder Aktionen unterstützen, die für andere Personen eine Bedrohung darstellen; oder (vii) die illegale oder schädliche Aktivitäten oder Substanzen begünstigen.
•den Service oder ein einzelnes Element des Services, Loquito Xs Namen, eine/s der Handelsmarken, Logos oder sonstige firmeneigene Information Loquito Xs, das Layout oder Design einer Seite oder eines auf der Website enthaltenen Formulars ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung Loquito Xs verwenden, anzeigen, wiedergeben oder in andere Inhalte einbetten;
•Zugriff und Einflussnahme auf sowie die Benutzung von nicht-öffentlichen Bereichen des Services, Loquito Xs Computersystemen oder den technischen Zustellsystemen der Zulieferer und Partner Loquito Xs;
•zu versuchen, die Schwachstellen irgendeines Systems oder Netzwerks von Loquito X zu ermitteln, zu scannen oder auszutesten sowie Sicherheitsvorkehrungen oder Authentifizierungsmechanismen zu verletzen oder zu umgehen;
•von Loquito X, Loquito Xs Partnern oder Zulieferern bzw. sonstigen Dritten (einschließlich anderer Benutzer) eingerichtete Maßnahmen zum Schutz des Services oder des allgemein zugänglichen Contents umgehen, überbrücken, entfernen, deaktivieren, beeinträchtigen, entschlüsseln oder anderweitig unterlaufen;
•zu versuchen, für den Zugriff auf den Service oder den allgemeinen Content bzw. für deren Durchsuchen oder für Downloads Maschinen, Software, Werkzeuge, Mittel, Vorrichtungen oder Mechanismen (wie etwa Spider, Roboter, Crawler, Data-Mining-Tools oder Ähnliches) zu verwenden, die nicht denjenigen entsprechen, die von Loquito X ausdrücklich für diese Zwecke vorgesehen sind, oder bei denen es sich nicht um allgemein verfügbare Web-Browser von Drittanbietern handelt;
•unangeforderte oder unzulässige Werbung, Werbeaktionen, E-Mails, Junk-Mail, Spam, Kettenbriefe oder andere Arten von Werbeansprachen senden;
•der Einsatz von Meta-Tags, verborgenem Text oder Metadaten, bei denen ein Markenzeichen, Logo, eine URL oder ein Produktname Loquito Xs ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung des Unternehmens verwendet wird;
•den Service oder den allgemein zugänglichen Content für geschäftliche Zwecke oder zugunsten Dritter bzw. auf eine Art und Weise nutzen, die von vorliegenden Nutzungsbedingungen nicht zugelassen ist;
•das Fälschen der Header-Information von TCP/IP-Paketen oder der Header-Information von E-Mails oder Newsgroup-Postings Dritter sowie die irgendwie geartete Benutzung des Services oder des allgemein zugänglichen Contents zum Versenden von Mitteilungen oder Content mit verfälschter, irreführender oder falscher Quellangabe;
•den Versuch unternehmen, irgendwelche Software zu entschlüsseln, dekompilieren, zerlegen oder zurückzuentwickeln, die dazu verwendet wird, dir den Service oder die allgemein zugänglichen Inhalte zur Verfügung zu stellen;
•den Zugriff irgendeines Benutzers, Hosts oder Netzwerks zu stören oder dies zu versuchen. Dies umfasst etwa auch das Senden von Viren an den Service, Überlastungen, Flooding, Spamen oder Mailbomben;
•das Sammeln oder Speichern personenbezogener Angaben anderer Benutzer des Services über den Service, wenn dafür nicht deren ausdrückliche Genehmigung vorliegt;
•mit deiner Mitgliedschaft die Identität einer anderen Person oder Einrichtung nachzuahmen oder deren Identität vorzutäuschen;
•das Verletzten geltender anwendbarer Gesetze oder Vorschriften; sowie
•andere dazu ermuntern oder in die Lage versetzen, irgendeine der vorgenannten Handlungen auszuführen.
Loquito X ist dazu berechtigt, Verstößen gegen die oben genannten Regelungen nachzugehen und sie im vollen gesetzlich zulässigen Umfang zu ahnden. Um Benutzer für Verstöße gegen vorliegende Nutzungsbedingungen zur Rechenschaft zu ziehen, kann Loquito X die Strafverfolgungsbehörden einschalten. Du bestätigst hiermit, dass Loquito X keinerlei Verpflichtungen hat, deinen Zugriff auf den Service oder den allgemeinen Content bzw. deren Nutzung zu überwachen, und dass Loquito X auch keinerlei allgemeinen Content erstellen oder überarbeiten muss, dass Loquito X jedoch jederzeit das Recht hat, dies zu tun, um den Service zur Verfügung zu stellen und zu betreiben sowie um deine Erfüllung der vorliegenden Nutzungsbedingungen sicherzustellen oder um anwendbare Gesetze zu erfüllen bzw. gerichtlichen, administrativen oder behördlichen Anweisungen oder Auflagen nachzukommen. Loquito X behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Vorankündigung den Zugriff auf jeden beliebigen Content einschließlich des allgemeinen Contents zu sperren oder einzustellen, wenn Loquito X nach eigenem Ermessen der Ansicht ist, dass gegen den betreffenden Content berechtigte Einwände bestehen, dass er gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder anderweitig für den Service schädlich ist.
Links
Der Service enthält Links zu anderen Websites und Online-Ressourcen. Du bist dir darüber im Klaren, dass du durch die Benutzung des Services und den Zugriff auf Links zu Dritten unter Umständen mit beleidigenden, verletzenden, unrichtigen oder auf sonstige Weise inadäquaten Inhalten konfrontiert wirst. Dir ist bewusst und du stimmst zu, dass Loquito X nicht verantwortlich oder haftbar ist für: (i) die Verfügbarkeit oder Richtigkeit solcher Websites oder Ressourcen; (ii) die Inhalte, Produkte oder Leistungen, die auf solchen Websites oder in solchen Ressourcen enthalten sind oder über sie verfügbar gemacht werden. Links zu solchen Websites oder Ressourcen implizieren keine Zustimmung seitens Loquito X zu solchen Websites oder Ressourcen bzw. zu deren Inhalt oder den Produkten und Leistungen, die über solche Websites oder Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Du erkennst ausdrücklich deine alleinige Verantwortung an und übernimmst alle Risiken, die sich aus deiner Nutzung solcher Websites oder Ressourcen ergeben können.
Feedback
Wenn du dich dazu entschließt, Feedback, Kommentare oder Anregungen für die Verbesserung des Services oder Sonstiges zu geben bzw. einzusenden (egal ob schriftlich oder mündlich; zusammengefasst „Feedback“), dann erkennst du an und stimmst zu, dass die Eigentumsrechte für jegliches Feedback einzig und allein bei Loquito X liegen, und du überträgst hiermit Loquito X unwiderruflich alle deine Rechte, Eigentumsrechte und Ansprüche an jeglichem und auf jegliches Feedback, einschließlich aller Rechte am geistigen Eigentum an diesem Feedback.
Gewinnspiele und Wettbewerbe
Loquito X kann über den Service Gewinnspiele, Wettbewerbe und ähnliche Promotionen veranstalten (zusammengefasst „Promotionen“). Du solltest die Regeln einer jeden Promotion sorgfältig durchlesen (etwa die „Offiziellen Regeln“), an der du über den Service teilnimmst, denn sie können zusätzliche, wichtige Informationen über Loquito X’s Rechte und die Eigentumsrechte an den im Rahmen deiner Teilnahme an solchen Promotionen erfolgten Einsendungen enthalten. In dem Maße, wie die Regelungen und Bedingungen aus solcherlei Offiziellen Regeln mit vorliegenden Nutzungsbedingungen in Konflikt stehen mögen, haben die Regelungen aus den Offiziellen Regeln Vorrang.
Änderungen
Loquito X behält sich das Recht vor, den Service oder vorliegende Nutzungsbedingungen jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Vorankündigung zu ändern bzw. den Service auszusetzen oder einzustellen. Wenn wir vorliegende Nutzungsbedingungen ändern, veröffentlichen wir die Änderungen auf der Website oder über den Service, oder wir setzen dich von den erfolgten Änderungen in Kenntnis. Wir aktualisieren dann zudem das „Datum der letzten Aktualisierung“ über vorliegenden Nutzungsbedingungen. Wenn du nach der Veröffentlichung einer Änderung auf der Website oder über den Service bzw. nachdem wir dich von einer erfolgten Änderung in Kenntnis gesetzt haben weiterhin auf den Service zugreifst oder ihn nutzt, drückst du damit dein Einverständnis mit den veränderten Nutzungsbedingungen aus und erklärst diese als für dich bindend. Wenn die geänderten Nutzungsbedingungen für dich nicht annehmbar sind, besteht deine einzige Option darin, die Nutzung des Services einzustellen.
Haftungsausschluss
DER SERVICE UND DER ALLGEMEINE CONTENT WERDEN „WIE BESEHEN“ OHNE JEDE IMPLIZITE ODER EXPLIZITE GEWÄHR ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. UNBESCHADET DESSEN SCHLIESST LOQUITO X AUSDRÜCKLICH JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG FÜR MARKTGÄNGIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, UNGESTÖRTE NUTZUNG ODER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN ODER VORSCHRIFTEN AUS, EBENSO WIE JEDWEDE GEWÄHRLEISTUNG, DIE SICH AUS HANDELSSITTEN UND -GEBRÄUCHEN ERGIBT. LOQUITO X GEWÄHRLEISTET NICHT, DASS DER SERVICE ODER DER ALLGEMEINE CONTENT DEINEN ANFORDERUNGEN GERECHT WIRD ODER UNTERBRECHUNGSFREI, SICHER UND FEHLERFREI ZUR VERFÜGUNG STEHT. LOQUITO X ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHR HINSICHTLICH DER QUALITÄT IRGENDWELCHER PRODUKTE, LEISTUNGEN ODER INHALTE, DIE ÜBER DEN SERVICE ERHALTEN WERDEN, UND AUCH NICHT HINSICHTLICH RICHTIGKEIT, AKTUALITÄT, WAHRHEITSGEHALT, VOLLSTÄNDIGKEIT ODER ZUVERLÄSSIGKEIT VON IHNALTEN AUS DEM ALLGEMEINEN CONTENT, DIE ÜBER DEN SERVICE VERFÜGBAR SIND.
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Schadloshaltung
Du erklärst dich einverstanden, Loquito X, seine Filialen und Geschäftspartner sowie seine und deren leitende(n) Angestellte(n), Geschäftsführer, Angestellte(n) und Agenten zu verteidigen, entschädigen und schadlos zu halten hinsichtlich jeglicher Forderungen, Haftungsverpflichtungen, Schäden, Verluste und Kosten wie etwa angemessene Anwaltshonorare und Verwaltungskosten, die sich aus deinem Zugriff auf den Service oder allgemeinen Content sowie durch deren Nutzung bzw. durch eine Verletzung dieser Nutzungsbedingungen durch dich ergeben oder damit in Zusammenhang stehen.
Haftungsbeschränkung und Haftung
DU BESTÄTIGST UND STIMMST ZU, DASS DAS GESAMTE RISIKO, DAS SICH AUS DEINEM ZUGRIFF AUF DEN SERVICE UND DEN ALLGEMEIN ZUGÄNGLICHEN CONTENT SOWIE DURCH DEREN NUTZUNG DURCH DICH ERGEBEN, IM MAXIMAL GESETZLICH ZULÄSSIGEN MASSE BEI DIR LIEGT. WEDER LOQUITO X NOCH IRGENDEINE DER SONSTIGEN PARTEIEN, DIE AN DER ERSTELLUNG, PRODUKTION ODER BEREITSTELLUNG DES SERVICES BZW. DES ALLGEMEIN ZUGÄNGLICHEN CONTENTS BETEILIGT SIND, SIND HAFTBAR FÜR NEBENSCHÄDEN, BESONDERE ODER STRAFRECHTLICHE SCHADENSERSATZVERPFLICHTUNGEN SOWIE FOLGESCHÄDEN EINSCHLIESSLICH GEWINNEINBUSSEN, DATEN- ODER ANSEHENSVERLUST, SERVICEUNTERBRECHUNGEN, COMPUTERSCHÄDEN ODER SYSTEMAUSFÄLLE, EGAL OB DIE ENTSPRECHENDEN FORDERUNGEN SICH AUF GARANTIEN, VERTRAGSRECHT, SCHADENSERSATZRECHT (ETWA AUCH BEI FAHRLÄSSIGKEIT), PRODUKTHAFTUNG ODER ANDERE RECHTLICHE KONZEPTE GRÜNDEN, SOWIE AUCH UNABHÄNGIG DAVON, OB LOQUITO X VORAB VON DER MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN IN KENNTNIS GESETZT WORDEN WAR, UND UNABHÄNGIG DAVON, OB EINE IN VORLIEGENDER VEREINBARUNG ENTHALTENE VORKEHRUNG IHREN ZWECK NICHT ERFÜLLT HABEN SOLLTE.
UNTER KEINEN UMSTÄNDEN ÜBERSTEIGT LOQUITO XS GESAMTHAFTUNG AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT VORLIEGENDEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN BZW. DER NUTZUNG ODER NICHTVERFÜGBARKEIT DES SERVICES ODER DES ALLGEMEIN ZUGÄNGLICHEN CONTENTS DEN BETRAG VON HUNDERT EURO (€100). DIE OBEN ANGEGEBENEN HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN SIND ELEMENTARE BESTANDTEILE DER ZWISCHEN LOQUITO X UND DIR BESTEHENDEN ÜBEREINKUNFT. IN EINIGEN GERICHTSBARKEITEN IST EIN HAFTUNGSAUSSCHLUSS ODER EINE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG FÜR FOLGE- ODER NEBENSCHÄDEN NICHT ZULÄSSIG, DAHER TREFFEN DIE OBEN GENANNTEN HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN FÜR DICH UNTER UMSTÄNDEN NICHT ZU.
Hinweise zu Eigentumsrechten
Alle Markenzeichen, Dienstleistungsmarken, Logos, Handelsbezeichnungen und sonstigen firmeneigenen Bezeichnungen Loquito Xs, die hier verwendet werden, sind Markenzeichen oder eingetragene Markenzeichen im Besitz von Loquito X. Jegliche sonstigen Markenzeichen, Dienstleistungsmarken, Logos, Handelsbezeichnungen und sonstigen firmeneigenen Bezeichnungen sind Markenzeichen oder eingetragene Markenzeichen im Besitz der betreffenden Parteien.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen und jedwede mit ihnen in Verbindung stehende Handlung oder Maßnahme unterliegen ungeachtet eventueller kollisionsrechtlicher Regelungen den Gesetzen der EU. Ausschließliche Gerichtsbarkeit und Gerichtsstand für Maßnahmen jeder Art zur Verhinderung bestehender oder drohender Verstöße gegen Urheberrechte, Rechte an Handelsmarken, Geschäftsgeheimnisse, Patente oder Rechte am geistigen Eigentum (bzw. zur Verhinderung von Verletzungen der entsprechenden Rechte oder einer widerrechtlichen Aneignung) sind die Gerichte und Bundesgerichte mit Sitz in Österreich. Jede Partei verzichtet hiermit auf mögliche Einwände gegen die Gerichtsbarkeit dieser Gerichte und gegen diesen Gerichtsstand.
Alleinige Vereinbarung
Diese Nutzungsbedingungen bilden die gesamte und ausschließliche Übereinkunft und Abmachung zwischen dir und Loquito X bezüglich des Services und Inhaltes. Diese Nutzungsbedingungen ersetzen jedwede vorherigen mündlich oder schriftlich vereinbarten Übereinkünfte oder Vereinbarungen zwischen dir und Loquito X bezüglich des Services und des Inhalts.
Abtretung
Du kannst diese Nutzungsbedingungen ohne vorherige schriftliche Genehmigung Loquito Xs nicht kraft Gesetzes oder auf andere Art und Weise abtreten oder übertragen. Jeder Versuch deinerseits, diese Nutzungsbedingungen ohne eine solche Einwilligung abzutreten oder zu übertragen, ist null und nichtig. Loquito X kann diese Nutzungsbedingungen nach eigenem Ermessen und ohne Einschränkungen abtreten oder übertragen. Demzufolge sind sind diese Nutzungsbedingungen bindend für die Parteien, ihre Rechtsnachfolger und zulässigen Abtretungsempfänger, und sie sind zu deren Gunsten wirksam.
Benachrichtigungen
Sämtliche im Zusammenhang mit vorliegender Vereinbarung zulässigen oder erforderlichen Benachrichtigungen einschließlich solcher zu Änderungen an vorliegenden Nutzungsbedingungen haben schriftlich zu erfolgen und erfolgen seitens Loquito X (i) per E-Mail (jeweils an die von dir zur Verfügung gestellte Adresse) oder (ii) durch Veröffentlichung im Service. Für E-Mail-Benachrichtigungen gilt als Empfangsdatum das Versanddatum.
Beilegung von Streitfällen
Sowohl du als auch Loquito X stimmen zu, dass alle Streitigkeiten, Forderungen oder Auseinandersetzungen, die sich aus oder in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen ergeben, sowie der Vertragsbruch, die Beendigung, die Durchsetzung, die Auslegung oder die Gültigkeit dieser Bedingungen oder der Nutzung der Website bzw. des Services (zusammenfassend als „Streitfall“ bezeichnet) durch ein verbindliches Schlichtungsverfahren geregelt werden, mit der Ausnahme, dass jeder Partei das Recht vorbehalten ist, eine Einzelklage bei einem Gericht für geringfügige Forderungen einzureichen sowie das Recht, Unterlassungsansprüche oder andere Schadensersatzansprüche bei einem zuständigen Gericht geltend zu machen, um die tatsächliche oder drohende Verletzung, Zweckentfremdung oder Nichteinhaltung der Urheberrechte, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse, Patente oder anderer Rechte geistigen Eigentums zu verhindern. Du stimmst zu und bestätigst, dass du und Loquito X jeweils vom Recht eines Schwurgerichtsverfahrens oder einer Teilnahme als Kläger oder Sammelkläger in einer Sammelklage oder einem entsprechenden Verfahren zurücktreten. Weiterhin vertritt der Schlichter nicht die Forderungen von mehr als einer Person und wird nicht einer beliebigen Art von Sammelklage oder einem entsprechend ähnlichen Verfahren vorstehen, es sei denn du und Loquito X haben etwas anderes schriftlich vereinbart. Sollte dieser Absatz nicht rechtswirksam sein, ist dieser Abschnitt „Lösung in Streitfällen“ in seiner Gesamtheit ungültig. Anders als im vorhergehenden Satz dargestellt, behält diese „Lösung in Streitfällen“ auch nach Beendigung dieser Nutzungsbedingungen ihre Gültigkeit.
Wettbewerbs- oder Gewinnspielteilnahme
Wenn du bei einer Verkaufsaktion, einem Gewinnspiel oder einem Wettbewerb auf unserer Website mitmachst, benötigen wir deine Angabe gewisser personenbezogener Daten, darunter insbesondere deinen Namen, Email-Adresse. Diese Daten werden zur Bearbeitung deiner Teilnahme benötigt, um dich wegen deiner Wettbewerbsteilnahme zu kontaktieren und um das Loquito X-Kundenerlebnis zu verbessern. Kommunikationsarten in Bezug auf Verkaufsaktionen oder Wettbewerbe umfassen Bestätigungs-E-Mails zu deiner Teilnahme an einer Verkaufsaktion oder einem Wettbewerb, E-Mails, in denen wir dir für deine Teilnahme an einer bestimmten Verkaufsaktion oder einem Wettbewerb danken, Gratulations-E-Mails, in denen wir dir mitteilen, dass du vielleicht gewonnen hast oder die nächste Phase einer Verkaufsaktion oder eines Wettbewerbs erreicht hast, und Einladungen zu zukünftigen Wettbewerben und Veranstaltungen.
E-Mail-Kommunikationen
Loquito X wird deinen Namen und E-Mail-Adresse verwenden, damit wir dich unter bestimmten Umständen, wie in dieser Richtlinie beschrieben, per E-Mail kontaktieren können.
Allgemeines
Wenn Loquito X ein Recht oder eine Regelung aus vorliegenden Nutzungsbedingungen nicht durchsetzt, so stellt dies keinen Verzicht auf die zukünftige Durchsetzung dieses Rechts oder dieser Regelung dar. Ein Verzicht auf ein solches Recht oder eine Regelung liegt nur dann wirksam vor, wenn er schriftlich erfolgt und von einem dazu befugten Vertreter Loquito Xs unterzeichnet ist. Ausgenommen wie in vorliegenden Nutzungsbedingungen ausdrücklich dargelegt, erfolgt die Wahrnehmung der ihr aus vorliegenden Nutzungsbedingungen zustehenden Rechte durch eine der Parteien ohne Beeinträchtigung anderer ihr aus vorliegenden Nutzungsbedingungen oder auf sonstige Art zustehender Rechte. Wenn ein Gericht einer zuständigen Gerichtsbarkeit aus irgendeinem Grund eine Regelung aus vorliegenden Nutzungsbedingungen für ungültig oder nicht durchsetzbar erachten sollte, ist die betreffende Regelung im höchsten rechtlich zulässigen Maße durchzusetzen und die übrigen Regelungen aus vorliegenden Nutzungsbedingungen bleiben uneingeschränkt wirksam und in Kraft.
